Der Gecko online ist ins Leben gerufen worden um auf den unsozialen Missstand in Deutschland aufmerksam zu machen. Er richtet sich hauptsächlich gegen die diskriminierende und menschenverachtende Hartz IV Gesetzgebung.
Desweiteren richtet sich der Gecko online gegen faschistische Strömungen in Deutschland und in anscheinend demokratischen Parteien.
Auf dem Gecko online befinden sich hauptsächlich rss feeds und Links zu Seiten die von mir zusammen getragen werden, die sich mit diesem Thema beschäftigen.
Petition:
Rücktrittsforderung an Guido Westerwelle
Bei Bürgerarbeit mehr Geld als bei Hartz IV?
Bürgerarbeit
Bürgerarbeit: Haben Bürgerarbeit-Betroffene mehr Geld zur Verfügung, als diejenigen die einen Ein-Euro-Job ausüben?
(16.07.2010) Hartz IV und die Bürgerarbeit: Die Bundesregierung kündigte an, künftig bei der Vergabe von Ein-Euro-Jobs zu sparen. Dafür soll jedoch die sog. Bürgerarbeit eingeführt werden. Wir haben einmal nachgerechnet, wieviel tatsächlich denjenigen übrig bleibt, die eine solche Bürgerarbeit verrichten müssen. "Müssen" deshalb, weil eine sog. Bürgerarbeit nicht freiwillig ist, sondern unter Androhung von Sanktionen (Kürzung des ALG II Regelsatzes bis auf Null) angenommen werden muss. Die Bundesregierung behauptet, dass Menschen die zur Bürgerarbeit verpflichtet werden, mehr Geld zur Verfügung habe, als vorher. Wir rechnen einmal nach:
Hartz IV Bezieher mit einem Ein-Euro-Job:
Ein Alleinstehender bekommt 359 Euro Regelsatz plus 350 Euro Unterkunftskosten plus 120 Euro durch den Ein-Euro-Job. Das ergibt eine Gesamtsumme von 829 Euro. Zusätzlich erhalten Ein-Euro-Jobber die Fahrtkosten erstattet plus Mehraufwendungen.
Bürgerarbeit:
Personen die eine Bürgerarbeit verichten, erhalten laut Bundesarbeitsministerium 900 Euro brutto. Davon muss ein Bürgerarbeiter bei einem Krankenkassenbeitragssatz von rund 14 Prozent 63 Euro Krankenversicherung begleichen. Zusätzlich fallen dann auch noch Miete, Strom und Heizkosten an. Nehmen wir einmal an, der Bürgerarbeiter muss auch hier im Durchschnitt 350 Euro für die Kosten der Unterkunft aufkommen. Verblieben gerade einmal acht Euro mehr im Monat, als jemand im Hartz-IV Bezug plus Ein-Euro-Job.
Doch oftmals erhalten sog. "Ein-Euro-Jobber" nicht nur einen Euro, sondern 1,50 oder zwei Euro in der Stunde. Dann entpuppt sich die Aussage der Bundesregierung als glatte Lüge, bei der Bürgerarbeit hätten die Betroffenen mehr in der Tasche, als zuvor. Zudem müssen Bürgerarbeiter die Kosten für die Fahrkarte selbst begleichen. Bei Ein-Euro-Jobber werden die Kosten in der Regel von der Behörde auf Antrag beglichen. Da Bürgerarbeiter für mindestens drei Jahre einen regulären Arbeitsvertrag unterschreiben, fallen sie aus der Hilfebedürftigkeit raus. Somit haben sie auch keine Ansprüche auf Mehrbedarfskosten vom Amt.
Die kurze und wahrscheinlich unvollständige Rechnung soll kein Plädoye für die Arbeitsgelegenheit "Ein-Euro-Job" sein, sondern nur beweisen, dass Betroffene durch die Bürgerabeit nicht unbedingt mehr finanzielle Mittel zur Verfügung haben, als von der Bundesregierung immer wieder propagiert. Im Gegenteil, durch die Bürgerarbeit werden die Menschen verdammt im Niedrigstlohn-Sektor zu arbeiten und das in Regel mit genauso viel finanziellen Mitteln, als zuvor. Auch erschließt sich bis jetzt nicht, warum die Bürgerarbeit helfen soll, die Menschen in den regulären Arbeitsmarkt zu integrieren. Aber was macht die Bundesregierung nicht alles, um schöne neue Statistiken zu pflegen. Und das auf Kosten der Menschen, die dazu verdammt werden, im Billig-Lohn-Sektor zu arbeiten.
Quelle: gegen-hartz.de
"Workfare" ersetzt Hartz IV?
Worfare
von Gegenwind e.V.
(23.07.2010) Der erste Schritt ist getan. Mit der Einführung der Bürgerarbeit der Ursula von der Leyen werden Hartz IV Empfänger zum ersten Mal gezwungen, ihre Existenzsicherung abzuarbeiten. Das bedeutet zunächst für die bundesweit 34.000 eingeplanten Hartz IV-Bezieher für jeden Cent des Existenzminimums in einem prekären Job zu schuften und das unter der Drohung des Entzuges selbigens. Längerfristig ist sicherlich geplant, Hartz IV durch Workfare zu ersetzen.
Finanziert soll die Workfaremaßnahme mit rund 700 Millionen Euro aus dem normalen Hartz IV Haushalt. Ebenso soll garantiert sein, dass diese versicherungspflichtigen Arbeitsplätze keine regulären Arbeitsplätze verdrängen. Dabei weiß man spätestens seit der Einführung der 1-Euro-Jobs, dass das nicht so ist. Ein gutes hat es zumindest: die Zahl der 1-Euro-Jobs wird zurückgehen, da nach der Entnahme der Mittel für diese Workfaremaßnahme aus dem Hartz IV Haushalt für 1-Euro-Jobs das Geld fehlen wird.
3 Jahre soll dieser Spuk für die Betroffenen dauern und 900 € Brutto soll als Entlohnung gezahlt werden. Dabei dürfte nach Abzug von Steuern, Renten- und Krankenkassenbeiträgen, kaum mehr als Hartz IV übrigbleiben. Dabei hatte man bei der Kommunal Kombi auch bis zu 1200 € und eine Anstellung von 3 Jahren versprochen. Nichts von dem hat gestimmt. In einer Kreistagssitzung des Landkreises Zwickauer Land empfahl der Landrat Dr. Scheurer öffentlich keine Verträge über 3 Jahre abzuschließen, da sich ungünstige, arbeitsrechtliche Konsequenzen ergäben. Er meinte wohl damit, dass nach 3 Jahren eine Arbeitsplatzgarantie eintritt. So ähnlich wird es sicher auch jetzt wieder laufen. Die 3 Jahre und die 900 € werden wohl die Ausnahme darstellen, da Arbeitsverträge mit dem jeweiligen Arbeitgeber abgeschlossen werden und die sind frei in der Gestaltung selbiger.
Was sich positiv auswirken wird ist sicherlich der Effekt auf die Arbeitslosenzahlen. Ziel ist es auch, den Niedriglohnsektor noch weiter auszubauen und vor allen den Kommunen und den sogenannten Hilfsorganisationen weltlicher, aber vor allem kirchlicher Natur, Billigstarbeiter zuzuschanzen. Im Kreis Zwickau beteiligt sich allein die ARGE Zwickau Stadt und die Stadt Zwickau, als Träger der ARGE, an der Zwangsarbeit. Sie werden schon wissen warum.
Mit Entsetzen musste ich auch feststellen, das selbst Arbeitsloseninitiativen sich nicht scheuen, beim Tanz um das goldene Kalb, fleißig mitzumachen. Eine Arbeitsloseninitiative hat nach meiner Meinung die Aufgabe, Arbeitslose zu beraten und sie bei der Abwehr von Willkür und Ungerechtigkeiten zu unterstützen, bzw. politisch im Sinne der Arbeitslosen tätig zu sein. Ihnen Selbstvertrauen und mentale Stärke zu vermitteln, dass sie sich selbst bestmöglich vertreten können. Es kann aber auch Unterstützung geben, einen versicherungspflichtigen Job zu finden, bei dem man nicht aufstocken muss, dies sollte aber weiter eine orginäre Aufgabe der Arbeitsämter sein. Leider ist das nicht bei allen so. Wie die „Freie Presse“ in ihrem Artikel vom 13 Juli 2010 berichtet.
„Als Träger steht die Arbeitsloseninitiative Sachsen bereits in den Startlöchern. 50 Plätze will Geschäftsführerin Konstanze Schumann besetzen: in Seniorenheimen, bei der Tafel, oder bei Grünpflegearbeiten. Schumann bewertet die Bürgerarbeit positiv: "Menschen bekommen ihr Selbstwertgefühl zurück. Uns nützt es, weil wir über einen längeren Zeitraum mit den Leuten zusammenarbeiten können."
Ob es nur die Zusammenarbeit ist oder doch, wie schon bei den vielen 1-Euro-Jobs, das liebe Geld? Jedenfalls scheint der Horizont bei solchen Scheinarbeitsloseninitiativen und da gibt es mehrere, ziemlich begrenzt zu sein. Er geht nämlich nicht über den Arbeitslosen hinaus. Es fragt sich scheinbar niemand, wem das ganze nützt und was damit angerichtet wird. Es wird massivst Armut weiterverbreitet. Immer mehr Menschen können von ihrer Arbeit nicht leben und das Argument: man kann ja aufstocken, ist ebenfalls keins, da man selbst als Aufstocker von dem Geld nicht leben kann. Man ist als Niedriglöhner und das in Kombination mit der ARGE ein Zwangsarbeiter, der keine Rechte und kein Mitspracherecht mehr hat. Eine Verfügungsmasse die nur für ihr Überleben alles an Arbeit zu verrichten hat. Da nützt einem das angebliche Selbstwertgefühl das jene Scheinarbeitsloseninitiativen zu vermitteln versuchen, auch nichts mehr. Selbst die, die noch in Lohn und Brot stehen sind gefährdet. Auch ihr Arbeitsplatz wird der Neoliberalen Arbeitsmarktpolitik und dem Ausbau von Workfare und Niedriglohnsektor irgendwann zum Opfer fallen. Es ist nur eine Frage der Zeit.
Sicher, es wird auch in Zukunft gut und sehr gut bezahlte Jobs geben. Die Arbeitsplätze haben aber diejenigen, die sich eine gute Ausbildung kaufen können und das werden nicht diejenigen sein, deren Selbstwertgefühl durch Bürgerarbeit gesteigert wurde.
Deshalb ganz mit der FDP:
Arbeit muss sich lohnen. Wer arbeitet muss Teilhabe am normalen gesellschaftlichen Leben haben und in der Lage sein, sein privates Glück zu leben. (Quelle: www.ali-gegenwind.de / Erwerbsloseninitiative Gegenwinde e.V.
Hallo Frau Ursula von der Leyen,
mit Workfare führen Sie wieder die Zwangsarbeit in Deutschland ein. Ist Ihnen überhaupt klar geworden das Sie millionen Menschen mit Workfare die Existenz und den Lebensmut rauben?
Anscheinend haben Sie vergessen das Zwangsarbeit in Deutschland zuletzt im ehemaligen nationalsozialistischen Nazi Regime praktiziert wurde.
Schon mit der Einführung der 1 Euro Jobs war klar geworden das es den betroffenen Menschen in keinster Weise helfen wird in feste versicherungpflichtige Arbeit zu kommen, sondern viel mehr das Sie und Ihre Kollegen nur für ihr Klientel sorgen. Deweiteren wie Sie sicherlich wissen, sind nicht nur Hartz IV betroffene Menschen von Workfare bedroht, sondern auch viele Arbeitnehmer die jetzt noch in versicherungspflichtigen Jobs tätig sind.
Ich denke das Sie und Ihre Kollegen jegliche Verantwortung gegenüber dem deutschen Volk verloren haben und nur für Ihr Klientel sorgen. Deshalb fordere ich Sie Frau Ursula von der Leyen auf mit sofortiger Wirkung von allen Ihren Ämtern zurückzutreten und aus dem Bundestag auszuscheiden.
WORKFARE HEISST, ARBEITE ODER STIRB !
Michael Mahler Webmaster www.geckoonline.de.tl
Velbert 23.07.2010
Grundeinkommen oder Sklaverei?
Bedingungsloses Grundeinkommen oder Renaissance der Sklaverei?
(19.08.2010) Wer auch in einer globalisierten Welt sowohl am kapitalistischen Wirtschaftssystem als auch an dem Prinzip der Demokratie festhalten möchte, wird um die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens nicht herumkommen.
Geht man davon aus, dass jeder Mensch frei geboren ist und ein Existenzrecht hat, so muss sichergestellt sein, dass wirtschaftliche Macht nicht die Grundbedürfnisse eines Menschen ausnutzt, um diesen erpressbar zu machen. Genau dies geschieht aber in zunehmendem Maße auf dem Arbeitsmarkt. Mindestlöhne orientieren sich, wenn sie denn überhaupt eingeführt werden, nicht etwa an den Bedürfnissen der Beschäftigten sondern ausschließlich an den wirtschaftlichen Interessen der Arbeitgeber.
Wie weit diese Erpressbarkeit der Bürger bereits heute geht, wird an den Sozialgesetzbüchern deutlich. So wurden, ohne dass dies zu einem Protest der demokratischen Parteien führte, von einer zumeist aus Wirtschaftslobbyisten bestehenden Kommission unter der Leitung des VW Managers Peter Hartz, Änderungen im Sozialrecht vorgenommen, die mit dem Grundgedanken von Freiheit und Demokratie nicht mehr vereinbar sind. Durch eine Aufhebung sowohl des Rechts auf die freie Wahl des Arbeitsplatzes als auch des Grundrechts der Vertragsfreiheit war und ist es möglich, Menschen gegen ihren Willen in ausbeuterische Arbeitsverhältnisse zu zwingen. Wer sich dagegen wehrt, erhält die Lebensgrundlage entzogen.
Die Folge davon waren Dumpinglöhne, unsichere Arbeitsplätze und, daraus resultierend, eine drastische Verschlechterung des Betriebsklimas in fast allen Branchen. Die Branche, die schon seit eh und jeh für Ausbeutung bekannt war, die Leiharbeitsfirmen, blühte auf. Immer mehr reguläre Arbeitsplätze wurden durch Leiharbeiter ersetzt, was gleichzeitig zu einer drastischen Rückentwicklung der Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer in den Betrieben führte. Gleichzeitig wurde von den Parteien und der finanzstarken Lobbyistengruppe „Neue soziale Marktwirtschaft“ der Begriff der Arbeit neu definiert. Arbeit war nun nur noch die abhängige Beschäftigung. Gleichzeitig wurde suggeriert, dass diese unverzichtbarer Lebensinhalt eines Menschen sei und deren Verlust somit mit Verwahrlosung einhergeht. In zahlreichen Talkshows führte man Paradebeispiele von psychisch kranken, teilweise Drogenabhängigen Menschen vor, und versuchte den Eindruck zu erwecken, dies sei die unausweichliche Folge davon, wenn Menschen nicht einer abhängigen Beschäftigung nachgingen. Dieser Wahn ging dann sogar so weit, dass man alleinerziehende Mütter zwang ihre Kinder in einen Hort zu geben, um selbst eine unbezahlte Arbeitsgelegenheit auszuüben.
Die Erziehung von Kindern stellt somit nach dieser Theorie, nur dann eine Arbeit dar, wenn sie in einem Beschäftigungsverhältnis erfolgt. Erziehung von den eigenen Kindern stellt dagegen, in der Logik der Wirtschaftslobbyisten, keine Arbeit dar und führt somit zwangsläufig zur Verwahrlosung. Wie ernsthaft dieser völlig absurde Gedanke verfolgt wird, ergibt sich aus den Trainingsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose, die diesen zunächst einmal einen geregelten Tagesablauf vermitteln sollen. Während es vor ein paar Jahren völlig normal war, dass etwa eine Frau, die sich mehrere Jahre ausschließlich der Erziehung ihrer Kinder widmete, nach 8 oder 10 Jahren ohne Probleme wieder eine Beschäftigung aufnahm, wird heutzutage vermittelt, schon drei Jahre ohne abhängige Beschäftigung führe zu einer Verwahrlosung, die einen direkten Wiedereinstieg auf dem ersten Arbeitsmarkt unmöglich mache.
Nun gibt es bereits ernsthafte Forderungen nach der Einführung von unbezahlter Zwangsarbeit für alle Leistungsempfänger. Nicht nur diese Forderung, sondern auch die Projektion eines Zerrbildes der „Hartz IV Empfänger“ in der Öffentlichkeit, vorangetrieben von BILD und den Springer und Bertelsmann Sendern des Privatfernsehens, lässt ein beklommenes Gefühl aufkommen. Nicht zum ersten Mal schweigt eine Mehrheit in Deutschland, während eine Minderheit diskriminiert und in ihren demokratischen Grundrechten beschnitten wird. Es sind einige wenige die ihre Stimme erheben. Erfreulicherweise finden sich diese in allen gesellschaftlichen Gruppen und auch über alle Parteien verteilt. Zu nennen sei hier vor allem der Unternehmer Götz Werner der Hartz IV zu Recht als offenen Strafvollzug bezeichnet, der Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel , der Professor für Politikwissenschaften Christoph Butterwegge und der ehemalige Generalsekretär der CDU Heiner Geißler.
Viele andere Politiker würden sich vermutlich auch dieser Kritik anschließen, fürchten aber damit gegen den aktuellen Mainstream zu verstoßen und damit ihrer Karriere zu schaden. Wie gefährlich es ist, an einer richtigen Auffassung auch gegen einen aktuellen Mainstream festzuhalten, hat die SPD am Beispiel Oskar Lafontaine verdeutlicht. Vermutlich gibt es deshalb auch heute keinen SPD Politiker, der klar und deutlich die Hartz Reform kritisiert. Lieber reduziert man in Statements die Hartz Gesetze auf die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe. Gegen diese strukturelle Reform ist grundsätzlich auch nur wenig einzuwenden.
Die Chance, die eine solche Zusammenlegung geboten hat, nämlich der Diskriminierung von Sozialhilfeempfängern entgegen zu wirken, wurde jedoch vertan. Im Gegenteil: Die Diskriminierung wurde auf die ehemaligen Arbeitslosenhilfeempfänger ausgeweitet und massiv verstärkt. Somit haben die Hartz Gesetze zu einer Unzufriedenheit in der Bevölkerung geführt, die nicht nur bei den direkt Betroffenen spürbar ist. Auch die Beschäftigten bekommen zu spüren, dass ein Potential von Millionen Menschen, die gezwungen sind, jede Arbeit zu jedem Lohn anzunehmen, den eigenen Arbeitsplatz gefährdet und auf den Lohn drückt. Auch der Staat hat keine Einsparungen durch die Reform der Sozialgesetze, da er immer mehr die von ihm selbst geschaffenen Dumpinglöhne durch Lohnzuschüsse in Form von ergänzenden Hartz IV Leistungen subventionieren muss.
Langfristig wird diese Entwicklung in einem demokratischen Land nicht akzeptiert werden. Die Wahlergebnisse und Wahlbeteiligung der letzten Wahlen sprechen hier eine deutliche Sprache. Wenn Wirtschaftsinteressen in einer globalisierten Welt in Konflikt mit Bürgerinteressen geraten, ja teilweise denen konträr gegenüber stehen, muss verantwortungsvolle Politik einen Ausgleich schaffen. Im Augenblick geschieht jedoch das Gegenteil. Steigende Kosten im Gesundheitswesen sollen alleine von den Arbeitnehmern getragen werden. Eine seltsame Entscheidung, vor allem wenn man bedenkt, dass Unternehmensgewinne in den letzten Jahren gestiegen sind, während die Löhne fielen. Die Regeln der Demokratie sind natürlich eine Bremse für ein Wirtschaftswachstum. Mit den Hartz Gesetzen wurde diese Bremse außer Kraft gesetzt.
Nun besteht die Gefahr, dass unser Land ungebremst gegen die Wand fährt. Der zunächst abenteuerlich klingende Vorschlag eines bedingungslosen Bürgereinkommens von 1000 Euro für jeden Bürger dieses Landes, scheint hier bei genauerem Hinschauen ein durchaus sinnvoller Ansatz. Er würde zunächst einmal dafür sorgen, dass kein Bürger durch die Wirtschaft erpressbar ist. Er würde gleichzeitig die komplette Verwaltung, welche die derzeitigen Sozialgesetzgebung zwingend notwendig macht, erübrigen. Nicht mehr die größten Ausbeuter wären am Markt besonders erfolgreich, sondern die Unternehmen, die mit ihren Mitarbeitern faire Verträge aushandeln. Deutschland ist nicht durch Niedriglöhne zu einem der erfolgreichsten Industrieländer der Welt geworden, sondern durch Qualität bei den Produkten und Dienstleistungen. Diese Qualität hat jedoch mit der Entwicklung zum Billiglohnland massiv verloren. Wer seine Arbeit unfreiwillig und gegen schlechte Bezahlung erledigt, kann keine gute Leistung erbringen. Dass dies so ist, erleben wir täglich. Insofern ist eine weitere Versklavung des Arbeitsmarktes langfristig nicht nur für die Demokratie sondern auch für die Wirtschaft schädlich.
Das Argument, niemand würde mehr arbeiten wenn er denn 1000 Euro sowieso erhalte, ist Unsinn. Die Bedürfnisse des Menschen sind unendlich, insofern wird er immer nach einem Mehr streben. Da dieses Mehr aber nicht mehr Ausbeutung meint, gibt es tatsächlich heute schon Arbeitsstellen die nur mit Zwang besetzt werden können. Warum sollte jemand, der in Armut lebt sich ausbeuten lassen, wenn er dennoch in der Armut bleibt? Nicht nur die Sozialleistungen bedeuten Armut, auch viele Löhne, vor allem seit Hartz IV bedeuten Armut. Statt nun, wie dies zur Zeit geschieht, die größten Ausbeuter am stärksten durch indirekt gezahlte Lohnzuschüsse zu belohnen, übrigens zu Lasten der Unternehmen, die faire Löhne zahlen, würde ein bedingungsloses Grundeinkommen wieder einen fairen Wettbewerb ermöglichen. Überhaupt würde dieses erst die Bedingungen eines freien Arbeitsmarktes, bei dem Nachfrage und Angebot den Preis regeln, wieder herstellen. Da die zu leistende Arbeit durch technische Innovation immer weniger wird, gleichzeitig ein unendliches Wirtschaftswachstum durch die Endlichkeit von allen Ressourcen nicht möglich ist, gibt es langfristig nur zwei Möglichkeiten: Entweder die erneute Versklavung eines größer werdenden Teils der Menschheit, oder die Herstellung eines zeitgemäßen Mindestlebensstandards für alle Menschen. Im Augenblick scheint es so, als habe man sich für den ersten Weg entschieden. (Dietmar Brach, Wiesbaden)
Helfen auch Sie mit den Gecko online bekannter zu machen. Hierzu können Sie sich den nachfolgenden Hyperlink kopieren und an passender Stelle in Ihre Homepage integrieren.
Vielen Dank !
<a title="Gecko online - Das Infocenter" href="http://www.geckoonline.de.tl">Gecko online - Das Infocenter</a>
choose your language
Nur eine starke Linke hilft Deutschland !
Jetzt Mitglied der LINKEN werden
Gregor Gysi, DIE LINKE: Bundesregierung beschließt Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft.
Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: Sie sind zu feige, sich mit den Wirtschaftsmächtigen anzulegen
Harald Weinberg, DIE LINKE: Keine Kopfpauschale
Nicole Gohlke, DIE LINKE: Mehr Bafög statt Taschengeld für die Elite
Gesine Lötzsch, DIE LINKE: Menschen vor Spekulanten - Taliban in Nadelstreifen - schützen
Lesezeichen setzen / den Gecko online weiter emfehlen
